BSW

Übersicht

HOMEPAGE
Link zur Homepage der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
(https://buendnis-sahra-wagenknecht.de)
(https://bsw-vg.de)

BUND UND LÄNDER
Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (Kurzbezeichnung BSW) ist eine im Januar 2024 gegründete politische Partei in Deutschland. Namensgeberin und Mitgründerin ist die Bundestagsabgeordnete und Publizistin Sahra Wagenknecht. Die meisten Gründungsmitglieder gehörten zuvor der Linkspartei an. Ob es in Brandenburg (BB), Sachsen (SN) und Thüringen (TH) zu einer Regierungsbeteiligung kommt ist noch offen.
Stand 10/2024. Alle Angaben ohne Gewähr.
   •   3 x im Landtag vertreten: BB, SN, TH
   •   0 x in Regierungsverantwortung: –
   •   0 x eigener Ministerpräsident: –

INFO
Sahra Wagenknecht bei Wikipedia.
Trotz und Treue – das Phänomen Sahra Wagenknecht (ARD Mediathek, 13.06.2024, Video ca. 4 x 25 min).

05.08.2024: Haltung zum Ukrainekrieg: DDR-Bürgerrechtler warnen vor Koalitionen mit BSW
In Ostdeutschland kann das Bündnis Sahra Wagenknecht auf gute Wahlergebnisse hoffen. Kritik kommt jedoch von ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern: Die Parteigründerin sei eine Lügnerin.
(https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-ddr-buergerrechtler-warnen-vor-koalitionen-mit-bsw-a-2cb4d9b5-820b-415c-8828-303c5f6ab4a1)

Heinrich Heine Universität Düsseldorf: Wahl-O-Mat-Forschung Düsseldorf
Die größte Übereinstimmung mit allen Parteien hat das BSW mit der Partei „dieBasis“ *. Die niedrigste Ähnlichkeit besteht mit Volt. Bei den größeren Parteien ist die AfD am nächsten, gefolgt von der ehemaligen Partei Wagenknechts Die Linke.
(https://www.sozwiss.hhu.de/wom-forschung/aktuelles)

* dieBasis
Die Basisdemokratische Partei Deutschland (Kurzbezeichnung: dieBasis) ist eine deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 4. Juli 2020 im Umfeld der Proteste gegen Schutzmaßnahmen zur COVID-19-Pandemie in Deutschland gegründet und gilt als parteipolitischer Arm der „Querdenken“-Bewegung.
(https://de.wikipedia.org/wiki/Basisdemokratische_Partei_Deutschland)




BSW im Bund

PARTEIPROGRAMM (bislang nur für Europawahl 2024)
Link zum Europawahlprogramm der BSW auf der Homepage der BSW.
(https://bsw-vg.de/wp-content/uploads/2024/02/BSW_Europawahlprogramm_2024.pdf)

BSW in den Ländern

Die Grafik zeigt die in den zurückliegenden Landtagswahlen erreichten Prozentzahlen der BSW. Die Kästchenbreite entspricht 100 % der abgegebenen Wählerstimmen (Prozentpunkte unterhalb der 5 %-Hürde werden nicht angezeigt). Ob es in Brandenburg (BB), Sachsen (SN) und Thüringen (TH) zu einer Regierungsbeteiligung kommt ist noch offen.
Stand 10/2024. Alle Angaben ohne Gewähr.


Aktuelle Situation
Bislang sind nur die fünf Landesverbände Thüringen (01/2024), Sachsen (02/2024), Saarland (03/2024), Brandenburg (05/2024) und Berlin (07/2024) gegründet. Das BSW ist daher in keinem der 16 Landtage vertreten. Die folgenden Zahlen berücksichtigen allerdings sämtliche Umfragewerte aus allen Bundesländern, auch wenn entsprechende Landesverbände noch gar nicht exisiteren. In den ehemaligen ostdeutschen Bundesländern (Bevölkerungsanteil 14,8 %) ist die Partei überrepräsentiert und erzielt dort aktuell 13,9 % der Wählerstimmen. In den ehemaligen westdeutschen Bundesländern erhält sie aktuell 4,9 % der Wählerstimmen. Bei den aktuellen Wahlen in Brandenburg (BB), Sachsen (SN) und Thüringen (TH) wird vor allem die Person Sahra Wagenknecht beworben, obwohl diese selbst für keinen der drei Landtage als wählbare Person antritt.

Gewichtet man die Stimmanteile xi der (i = 16) Länder über deren Bevölkerungsanteile (bzw. Wahlberechtigte) ni der Gesamtbevölkerung (bzw. der bundesweit Wahlberechtigten) nges, ergibt sich ein gesamtdeutscher Mittelwert Øges = 6,5 % (bzw. 6,6 %)** für die Partei (Stand 29.09.2024). Dieser Mittelwert Øges liegt in der Regel näher zu den aktuellen Prognosen für die nächste Bundestagswahl, dient hier aber nur dem Vergleich zwischen den Parteien.

Länder-Parteienhochrechnung
Auf Grundlage aktueller Länderprognosen** (Stand 02.10.2024)
gewichtet über deren Bevölkerungsanteil:
CDU/CSU 33,5 % | SPD 15,5 % | Grüne 12,2 % | BSW 6,5 % | FDP 4,1 % | Linke 2,5 % | AfD*** 16,3 %
gewichtet über deren Wahlberechtigte:
CDU/CSU 33,4 % | SPD 15,5 % | Grüne 12,0 % | BSW 6,6 % | FDP 4,1 % | Linke 2,5 % | AfD*** 16,7 %

** Wie wird das gerechnet: Øges = ∑(xni) / nges = (xBB×nBB + xBE×nBE + … + xTH×nTH) / nges, mit nges = ∑(ni) = nBB + nBE + … nTH. Zahlen zu Bevölkerungsanteilen, Wahlberechtigten sowie zur Gesamtbevölkerung siehe Landtagswahlen.

*** Die AfD wird mit Urteil vom 08.03.2022 bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Diese Einstufung als Verdachtsfall nach dem Bundesverfassungsschutzgesetz hat das Oberverwaltungsgericht Münster am 13.05.2024 bestätigt: Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen (https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/ovg-muenster-urteil-afd-verdachtsfall-verbotsdebatte). Die AfD-Jugend-organisation Junge Alternative (JA) gilt seit 04/2023 als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. Damit ist eine Koalition mit jedweder demokratischen Partei ausgeschlossen. Außerdem ist die AfD aktuell in eine Affaire um Spionage und Bestechlichkeit sowie in die größte ausländische Wahlkampfhilfe für eine deutsche Partei in der bundesrepublikanischen Geschichte verwickelt. Die AfD-Spendenaffäre führte bereits zu Strafzahlungen in sechsstelliger Höhe, die die Partei an die Bundestagsverwaltung leisten muss. Weitere Millionenstrafen drohen.
Siehe https://wahlomat.co/afd.

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Parteien im Überblick: Was macht/machen eigentlich die…
SPD, CDU/CSU, Grüne, Linke, FDP, FW, BSW, AfD

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